Forststraßenprojekt „Reitberg“, ÖBf – Zurückweisung wegen entschiedener Sache

23. März 2023

Dies zusammengefasst mit folgender Begründung: Bereits im Jahr 2014 beantragte die Bringungsgenossenschaft Forststraße „Toif“ bzw. die ÖBf die naturschutzbehördliche Bewilligung für die Errichtung der 4790 m langen Forststraße „Toif“ in der Marktgemeinde Molln. Der Antrag wurde in der Folge abgewiesen und durch das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich bestätigt, da die mit der Errichtung der Forststraße „Toif“ verbundene Störung und Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und des Naturhaushaltes dem öffentlichen Interesse am Natur- und Landschaftsschutz zuwiderläuft. Stellt man nun die beiden Projekte vergleichend gegenüber, so lässt sich feststellen, dass – abgesehen von der nunmehr geänderten Anbindung der geplanten Forststraße – die Forststraße „Reitberg“ auf einer Gesamtweglänge von rund 2,2 km dem ursprünglich eingereichten Projekt „Toif“ aus dem Jahr 2014 entspricht. Dabei werden gerade die negativ beurteilten Teilbereiche in identer Weise beeinträchtigt, weswegen von einer identen Sachlage auszugehen ist und eine naturschutzrechtliche Genehmigung bereits aus formalen Gründen – da bereits rechtskräftig abgewiesen – nicht erteilt werden konnte.