Umweltprüfungsverfahren (UVP, SUP)
Eine wesentliche Rolle kommt der Oö. Umweltanwaltschaft bei Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz und dem Abfallwirtschaftsgesetz zu. Hier hat der Umweltanwalt Parteistellung und ein Beschwerderecht beim Bundesverwaltungsgericht.
21. November 2024
UVP-Verfahren Logistikzentrum in Kronstorf

In Kronstorf soll ein Logistikzentrum mit einer Größe von knapp über 9 ha errichtet werden. Aufgrund der UVP-G-Novelle 2023 ist für flächenintensive Vorhaben wie einem Logistikzentrum im Einzelfall festzustellen, ob eine UVP erforderlich sei.
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4. Juni 2024
Windpark Königswiesen – St. Georgen am Wald, UVP-Vorverfahren

Die WE-Königswiesen – St. Georgen am Walde GmbH beabsichtigt die Errichtung eines Windparks im Stiftinger Forst (Weinsberger Wald). Die Oö. Umweltanwaltschaft hat sich im UVP-Vorverfahren zum Konzept für die Umweltverträglichkeitserklärung geäußert.
UVP - Vorverfahren (2,16 MB)
22. Mai 2024
Vorverfahren Windpark Kobernaußerwald - Stellungnahme der Oö. Umweltanwaltschaft

Die Österreichische Bundesforste AG, Energie AG Oberösterreich und EWS Consulting GmbH beabsichtigen die Erweiterung des Windparks Kobernaußerwald. Im vorgelegten Entwurf zur UVP sieht die Oö. Umweltanwaltschaft erheblichen Ergänzungsbedarf.
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7. Mai 2024
PRESSEKONFERENZ "Windkraft im Mühlviertel" am 7. Mai 2024

Abseits des Klimaschutzes sollen auch andere Aspekte rund um die Windkraftnutzung im Mühlviertel zur Sprache kommen
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30. April 2024
Ohlsdorf - Ehrenfeld 2

Dokumente und Klarstellungen rund um 3 gescheiterte Anträge der Oö. Umweltanwaltschaft zur Durchführung eines UVP-Verfahrens im Rahmen der Widmung und Bebauung des Betriebsbaugebiets Ehrenfeld II in Ohlsdorf
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16. April 2024
Grandhotel Hallstatt - Umweltanwaltschaft beantragt UVP-Feststellung

Die Grandhotel GIV Immobilienverwaltungs GmbH, Wien hat die Neuerrichtung eines Hotels (Hotel Salzamt), die Revitalisierung des denkmalgeschützten "Amtshaus der Salinen" und Sicherungsmaßnahmen gegen Felssturz, Hochwasser und Lawinenabgänge beantragt.
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10. April 2024
Stellungnahme zum UVP-Verfahren der Lenzing AG – Errichtung und Betrieb einer Wirbelschichtkesselanlage 1K9

Die Lenzing AG betreibt am Standort Lenzing seit dem Jahre 1987 einen Wirbelschichtkessel (Kessel 1K7). Die Wirbelschichtkesselanlage ist mehr als 36 Jahre in Betrieb und deshalb ist ein adäquater Ersatz dieser Kesselanlage notwendig.
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22. März 2024
Umweltverträglichkeitsprüfung „Donaubrücke Mauthausen“ - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Die Notwendigkeit der neuen Donauquerung steht außer Streit. Eine zeitgemäße Neugestaltung des Donauufers nahe der Brücke, dort wo Erholungsuchende regelmäßig unterwegs sind, sollte eigentlich selbstverständlich sein.
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19. Jänner 2024
„Bundesstraßenbauvorhaben „A1 Westautobahn, Anschlussstelle Traun/Haid“ - Teil 1

Der Oö. Umweltanwalt erhebt gegen den Bescheid der Oö. Landesregierung, betreffend die natur- und landschaftsschutzrechtliche Bewilligung iZm der Prüfung gemäß UVP-G 2000, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
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19. Jänner 2024
„Bundesstraßenbauvorhaben „A1 Westautobahn, Anschlussstelle Traun/Haid“ - Teil 2

Der Oö. Umweltanwalt erhebt gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich, betreffend das teilkonzentrierte Genehmigungsverfahren gemäß UVP-G 2000, Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
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19. Jänner 2024
Umweltverträglichkeitsprüfung "Baulos Umfahrung Haid" - Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht

Der Oö. Umweltanwalt erhebt binnen offener Frist gegen den Bescheid der Oö. Landesregierung vom 20.12.2023 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
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15. Dezember 2023
Umstrittenes Hotelprojekt "Alprima" im oberen Mühlviertel

In der Causa rund um das umstrittene Apartmentprojekt „Alprima“ in der Marktgemeinde Ulrichsberg im Bezirk Rohrbach hat der Oö. Umweltanwalt gemäß der Bestimmungen des UVP-G 2000 den Antrag auf Einzelfallprüfung gestellt. Geplant sind 4 Häuser zu je 3 Stockwerken samt ausgebauter Dachgeschoße mit insgesamt 75 Wohneinheiten für 341 Gäste; der Flächenverbrauch wird mit 12.509 m2 beziffert. Bereits im Vorfeld des Flächenwidmungsverfahrens gingen die Wogen hoch – die Bevölkerung von Seitelschlag, wo die Apartments auf Flächen des dort befindlichen „Golfparks Böhmerwald“ errichtet werden sollen, sprach sich klar gegen eine derart große Anlage aus.
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30. November 2023
Apartmentanlage mit 75 Wohneinheiten im oberen Mühlviertel

In der Causa rund um das umstrittene Hotelprojekt „Alprima“ hat der Oö. Umweltanwalt den Antrag auf Einzelfallprüfung gemäß UVP-G 2000 gestellt.
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4. August 2023
Begutachtungsverfahren zur Änderung des Forstgesetzes 1975

Neben den bereits im Entwurf angeführten Änderungen ist aus Sicht der Oö. Umweltanwaltschaft auch der Aspekt der Baumhaftung im zu novellierenden Forstgesetz zu berücksichtigen.
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27. Juni 2023
UVP-Verfahren: ÖBB-Streckenausbau der Pyhrnbahn

Die ÖBB-Infrastruktur AG hat um Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau der Pyhrnbahn im Abschnitt Hinterstoder – Pießling-Vorderstoder angesucht.
Stellungnahme anzeigen... (101,5 KB)
20. Juni 2023
Strategische Umweltprüfung zum integrierten österreichischen Netzinfrastrukturplan

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Umweltanwaltschaften Österreichs u.a. zu den Zielsetzungen im Energiebereich für die Bundesländer, zur Mitberücksichtigung von HGÜ (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) sowie zu den Ausschlussflächen.
Stellungnahme an das Bundesministerium anzeigen (76,13 KB)
3. November 2022
Asbestsanierung

Baustoffe aus Asbestzement - wie zB. Dachplatten, Wandverkleidungen etc. - wurden früher recht häufig eingesetzt und sind aufgrund ihrer Langlebigkeit noch immer an zahlreichen Gebäuden in Verwendung. Um sich die teure Entsorgung dieses gefährlichen Abfalls zu ersparen, werden von verschiedenen Firmen Sanierungsverfahren angeboten, indem etwa die Platten gereinigt und anschließend wieder neu beschichtet werden. In diesem Zusammenhang wurde eine Anfrage an die Oö. Umweltanwaltschaft gerichtet, ob diese Art der Sanierung zulässig sei.
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3. November 2022
UVP-Umfahrung Haid und A1-Anschluss-neu

Eine neue A1-Anschlussstelle in Ansfelden-Haid soll das Provisorium aus den 1950er-Jahren ersetzen und Haid mit einer neuen Kremstalstraße B139 umfahren und mit der A1 und A25 verknüpft werden. Ein schon lange geplantes, im Sommer 2022 nun UVP-verhandeltes Vorhaben. Dass mehr Straßen mehr Verkehr erzeugen, ist eine Binsenweisheit. Es ist auch nicht denkunmöglich, dass die 2-spurige Umfahrung zukünftig zu einer 4-spurigen mutiert – wenngleich derzeit nicht beantragt. Natürlich wäre es am unkompliziertesten gewesen, einfach „nein“ zu sagen. Mobilitäts-, Klima- und Bodenschutzfragen liegen auf der Hand. Dennoch hat die Oö. Umweltanwaltschaft dem Vorhaben mit entsprechenden Begleitmaßnahmen zugestimmt. Warum?
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3. April 2020
S10 - Mühlviertler Schnellstraße

Die Oö. Umweltanwaltschaft hat im Zuge des UVP-Verfahrens S10 Mühlviertler Schnellstraße – Abschnitt Freistadt Nord bis Rainbach Nord das rund 7 km lange Straßenbauvorhaben hinsichtlich der projektbedingten Umweltauswirkungen überprüft...
Stellungnahme anzeigen (510,01 KB)