Lichtverschmutzung - Immissionsschutzgesetz-Licht – Einbringen eines Bundes- und Landesgesetzesvorschlags in den Petitionsausschuss In Kürze …
04. April 2023
Im Oktober 2022 hat die Oö. Umweltanwaltschaft einen Gesetzesentwurf zur Anregung auf Erlassung eines Oö. Landes-Immissionsschutzgesetz Licht (Oö. L-IGL) in den Petitionsausschuss des Oö. Landtages eingebracht.
(Quelle: https://earth.google.com)
Bei zwei wesentlichen Punkten soll eine neue rechtliche Regelung Klarheit und Verlässlichkeit schaffen:
- Eine verbindliche Einhaltung des Standes der Technik, wie ihn die im Oktober neu herausgegebene ÖNORM O1052 zeitgemäß festschreibt und
- Möglichkeiten der Nachtabschaltung unter Berücksichtigung der Sicherheit und sozialen Verträglichkeit und zur Entlastung der Entscheidungsträger in Fragen der Haftung.
Neben der Energieeffizienz geht es auch um die „Umwelteffizienz“ (was kann Licht in falscher Qualität an Umweltproblemen auslösen), die „Optische Effizienz“ (wie kommt Licht dorthin, wo es tatsächlich benötigt wird) und die „Nutzungseffizienz“ (Beleuchtungszeit, Lichtmenge, adaptives Licht bis hin zur Abschaltung). Um einen zeitgemäßen Umgang mit der Ressource Licht, eine einheitliche Regelung im Bereich der Lichtimmissionen zu ermöglichen und den Entscheidungsträgern Rechtssicherheit zu bieten, darum geht es bei diesen beiden Gesetzesinitiativen.